Susanne Bay moderierte Gesprächsrunde mit Fraktionsvorsitzendem – Klimaschutz bewegt die Menschen

Mit Andreas Schwarz digital schwätzen, dem Fraktionsvorsitzenden der Landesgrünen, – diese Möglichkeit bot die Heilbronner Landtagsabgeordnete Susanne Bay mit ihrem Diskussionsformat „Schwätzen statt hetzen digital spezial“. Im Talk wurde eine Revue Grüner Kernthemen angeheizt durch kritische Fragen aus dem Publikum, das live zugeschaltet war. Über das aktuell beschlossene neue Klimaschutzgesetz hinaus blickte Schwarz zum Einstieg schon in die emissionsfreie Zukunft: Mit Beginn des Jahres 2022 greift die Photovoltaikpflicht für Nicht-Wohngebäude – in Zukunft erweiterbar auf alle Gebäude. Außerdem fordert das Klimaschutzgesetz kommunale Wärmeplanungs- und Mobilitätskonzepte – im Chat Anlass, die vom Bund dringend erwartete Folgeregelung für kleine Photovoltaikanlagen ins Gespräch zu bringen – und den Strategiedialog Automobilwirtschaft. Zur Stromeinspeisung appellierte Schwarz an die Bundesregierung: „Wir wollen den PV-Deckel lupfen – anders geht es nicht, wenn wir mehr erneuerbaren Strom wollen“. Umweltminister Franz Untersteller sei hier mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Gespräch, ebenso wie zum Kohleausstieg.
Wie Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg zusammengehen kann, erklärte Susanne Bay am Beispiel von Agro PV-Anlagen, die senkrecht aufgeständert einsetzbar sind. So ermöglichen sie die Produktion von grünem Strom und gleichzeitig die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen, und das alles made in Baden-Württemberg. So kann es auch mit der Verkehrswende funktionieren, sagte Schwarz: Deutschland müsse eine Vorbildfunktion einnehmen und zeigen, dass es möglich ist, Klimaschutz und Industrie zusammenzubringen. Der auf Kontinuität angelegte Strategiedialog Automobilwirtschaft mit dem Ziel „emissionsfreie Mobilität“ beziehe die Belange der Zulieferindustrie ebenso ein wir autonomes Fahren oder die Verfügbarkeit der Stromversorgung für E-Autos, führte Schwarz aus. Aber er nannte auch die Gefahr, „dass uns andere überholen und Strukturbrüche passieren.“ Damit der Strukturwandel gelingen kann und nicht große SUV als Alibi-Hybride subventioniert werden, sprach er sich aus für „richtig gemachte Hybrid-Antriebe, mit denen größere Strecken mit E-Motor zurückgelegt werden können und die Zuschaltung moderner Verbrenner zweitrangig ist.“ Bay stellte klar: „Emissionsfreies Fahren geht nur mit der Energiewende, das eine funktioniert nicht ohne das andere.“
Fraktionsvorsitzender Schwarz sprach sich dafür aus, den Klimaschutz zum Topthema der nächsten Legislaturperiode zu machen und den Grünen Kurs hin zu einem klimaneutralen Baden-Württemberg fortführen: „Konkrete Maßnahmen wie eine Ausweitung der Solarstromversorgung, die Einführung eines CO2-Schattenpreises und die Überprüfung aller Förderprogramme auf ihre Klimaauswirkungen haben die Grünen bereits herausgearbeitet. Diese können sofort umgesetzt werden.“