Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Susanne Bay (Bündnis 90/die Grünen) besuchte der Grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Schwarz, gestern Heilbronn. Im Gespräch mit Oberbürgermeister Harry Mergel tauschten sich die Abgeordneten über wichtige Projekte vor Ort aus. Ein weiterer Anlass für Schwarz‘ Besuch war die Vorstellung des Verkehrsunternehmens Go Ahead, das ab 2019 zwei Schienenverkehrslose in Baden-Württemberg bedienen wird. Altes Zugmaterial im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird durch komfortable, moderne Züge ersetzt, die dann an die Stelle der alten „Silberlinge“ treten. Die Neuvergabe der Verkehrsverträge ist ein Meilenstein im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg: „Unserem Ziel, ein gutes Angebot für eine klimafreundliche, nachhaltige Mobilität bereitzustellen, kommen wir damit ein gutes Stück näher“, erklärte Schwarz.
Er würdigte in Heilbronn insbesondere auch das Engagement von Susanne Bay, die für ihre Fraktion im Landtag als Sprecherin das wichtige Thema Bauen und Wohnen vertritt. Die grün-schwarze Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, mit der Wohnraumallianz bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen – für Menschen mit Handicap, die im Rahmen der Inklusion Wohnung suchen ebenso wie für älter werdende Menschen, die Barrierefreiheit brauchen. Für Haushalte mit nur einem Elternteil ebenso wie für Studierende. Für Geflüchtete ebenso wie für schon hier ansässige Familien.
Dazu sollen die Mittel für die Wohnbauförderung deutlich angehoben werden. „Wir sind uns der großen Herausforderung auf diesem Gebiet bewusst und in den Kommunen wird auch schon viel getan“, sagte Bay. „Die Wohnraumallianz, in der alle Beteiligten des Wohnungsmarkts und die Kommunen vertreten sind, ist das richtige Mittel, um ein umfassendes Konzept zu erarbeiten“, ist sie mit Schwarz einig. Schon im Dezember erwarten die Grünen hierzu erste Ergebnisse.
Bei den Gesprächen in Heilbronn ging es auch um die aktuell heiß diskutierte blaue Plakette. Andreas Schwarz betonte, dass diese ein probates Instrument zur Vermeidung von Fahrverboten sei. Sie können eingesetzt werden, um bei Feinstaubalarm den Verkehr in Städten zu reduzieren.
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