Susanne Bay moderierte Gesprächsrunde mit bayrischer Fraktionsvorsitzender – Können Grüne Innenpolitik?

Mit ihrem bewährten Format „Schwätzen statt hetzen digital spezial“ bot die Heilbronner Landtagsabgeordnete die Möglichkeit zum Austausch mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Bayern und Expertin für Innenpolitik, Katharina Schulze.

Dass Grüne und Innenpolitik nicht zusammenpassen – dieses Stereotyp wolle sie aufbrechen, so Schulze. Mit Bündnis 90 hätten die Grüne historisch einen klaren Bezug zur Bürgerrechtsbewegung. Diese Tradition müsse fortgeführt werden, denn gerade in der heutigen Zeit gelte es Freiheitsrechte und Sicherheitsaspekte miteinander in Einklang zu bringen.

Dazu gehöre es, insbesondere die Themen Polizei, Sicherheitsbehörden, aber auch Abschiebungen anzusprechen. Zentral sei dabei die Polizei beim Thema Cybersicherheit fit zu machen und die Attraktivität der Polizei für IT-Spezialist*innen zu erhöhen. Dies bestätigt Bay: “Das ist auch die Rückmeldung, die ich von unserer örtlichen Polizei erhalte. Die zu bearbeitende Menge an Daten ist enorm.“ „Unser Ziel muss sein, dass die besten Hacker*innen bei der Polizei arbeiten“, forderte Schulze. Dafür müsse die Polizei diverser werden, mehr Fortbildungsmöglichkeiten erhalten und Polizist*innen gerade auch bei der transnationalen Arbeit unterstützt werden. Die Teilnehmer*innen befragten die beiden Politikerinnen auch zu den Themen Kindergrundsicherung, Corona und zu Bays Stammthema Bauen und Wohnen.