Die Landtagsabgeordnete Susanne Bay (Bündnis 90/Die Grünen) erwartet von der Bundesregierung mehr Ehrgeiz beim Ausbau der Schienenwege. Im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist der zweigleisige Ausbau der Frankenbahn im Abschnitt Möckmühl-Züttlingen nicht enthalten. Das Bundeskabinett will diesen Entwurf am 3. August beschließen. „Diese Hektik ist in Anbetracht der im Mai erst abgeschlossenen Bürgerbeteiligung zum BVWP völlig unverständlich. Die über 40.000 Stellungnahmen können kaum in dieser kurzen Zeit bewertet oder gar berücksichtigt worden sein. So macht man Beteiligungsprozesse zur Farce“, zeigt sich Bay enttäuscht.

Der BVWP legt die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bis 2030 fest. Die Landesregierung hatte den Ausbau der Frankenbahn mit hoher Dringlichkeit angemeldet. Die Kosten liegen nach Berechnung des Landesverkehrsministeriums bei 21 Millionen Euro. „Der Ausbau im Abschnitt Möckmühl-Züttlingen würde nicht nur den Personenverkehr zwischen den Oberzentren Heilbronn und Würzburg verbessern, sondern die Strecke auch für den Güterverkehr leistungsfähiger machen“, so Bay.

Gerade angesichts des langen Zeithorizonts des BVWP von 15 Jahren sei es enorm wichtig, jetzt die Weichen richtig zu stellen. „Deutschland wird seine Klimaschutzziele ohne entsprechende Verkehrspolitik nicht erreichen. Der Bundesverkehrswegeplan muss diese Erkenntnis widerspiegeln.“

Ausbau und Beschleunigung von Verbindungen auf der Schiene sind nach Ansicht von Bay dazu zwingend. „Ich appelliere daher an die Bundesregierung, das von Verkehrsminister Alexander Dobrindt verhängte Stopp-Schild für die Frankenbahn abzuräumen und die Signale auf Grün zu setzen“, sagt sie.