Landeshaushalt – spannender als gedacht

Seine Veranstaltungsreihe “offen gesprochen” startete der Grüne Ortsverband im Jahr 2020 mit einem virtuellen Spaziergang. Die Grüne Landtagsabgeordnete Susanne Bay führte das interessierte Publikum durch den baden-württembergischen Doppelhaushalt. Die Gäste erfuhren, wie ein Etat zustande kommt, wie die Einzelpläne der Ministerien aufgebaut sind und welche Begrifflichkeiten ausschlaggebend sind. Die Kommunalpolitiker*innen unter den Gästen begleiteten den Abend mit Fragen und Exkursen aus ihren Gemeindehaushalten. Aufmerksam studierten sie die von Susanne Bay mitgebrachten öffentlichen Drucksachen, die beispielhaft für Haushaltsvorgänge besprochen wurden. So erhellte sich mancher Zusammenhang und es wurde greifbar, wie sich das Zahlenwerk auf den Alltag in den Kommunen auswirkt. Susanne Bay stellte heraus, welche kommunalen Aufgaben das Land unterstützt. Dabei wurde auch deutlich, dass die gute Konjunktur der vergangenen Jahre – neben nachhaltigen Investitionen – auch für Rücklagen und zur Schuldentilgung genutzt werden muss. Grüne Schwerpunkt des Landeshaushaltes für die Jahre 2020 und 2021 sind unter anderem Klima- und Artenschutz, Innovation und gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Bay fasst zusammen: “Der Landeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik und deshalb viel spannender als sein Ruf.” Der 90-minütige Ritt durch die 15 Einzelpläne des Landeshaushalts machte eines deutlich: Politik ist vielfältig und komplex, daher kann es auf etliche Fragen keine einfachen Antworten geben – auch wenn sich viele das wünschen würden.