Input von Susanne Bay bei der Konferenz Grüner Kreisverbände in der Region Stuttgart

Zum Thema Bauen & Wohnen war Susanne Bay im Juli in Kornwestheim Gastrednerin bei der Regionaldelegiertenkonferenz (RDK) der Grünen Kreisverbände rund um Stuttgart. Unter den Delegierten waren auch einige Abgeordnete des Parlaments der Region Stuttgart, der Regionalversammlung. Diese entscheidet unter anderem über Nahverkehr und Regionalplanung – und stellt damit auch wichtige Weichen für die Wohnpolitik.

Als wohnungsbaupolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion war Susanne Bay zur RDK eingeladen. Foto: Fritz Mielert, Grüne Stuttgart

In der angespannten Situation um Wohnraum im Ballungsgebiet Stuttgart und der Kreise im Umland spielt vor allem die Frage des Flächenverbrauchs eine Rolle. Susanne Bay als wohnungsbaupolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg umriss in diesem Zusammenhang die Zielrichtung Grüner Wohnungsbaupolitik im Land: Der Koalitionsvertrag setze die Netto-Null als langfristiges Ziel beim Flächenverbrauch. Auf dem Weg dahin müssten Flächennutzungs- und Bebauungspläne intelligent gestaltet und umgesetzt werden. Wohl bewusst ist der Landespolitikerin dabei der Zielkonflikt, denn gleichzeitig müsse mehr Wohnraum geschaffen werden. Die grüne Wiese am Stadtrand sei nicht grundsätzlich unantastbar, aber wichtig sei für ihre Partei, dass die Kommunen mit der so genannten Plausibilitätsprüfung ein Instrument in der Hand haben, flexibel mit Flächen umzugehen, etwa, indem ausgewiesene, aber für die geplante Bebauung ungeeignete Flächen für den Wohnungsbau verfügbar gemacht werden können: „Flächen sparende Baupolitik muss verstärkt über Gemarkungsgrenzen hinweg denken und planen.“
Den Grünen Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“ haben die Delegierten im Publikum längst verinnerlicht. Diskutiert wurden die Zusammenhänge zwischen Wohnraum und Verkehr und das Einsparen von Ressourcen beim Bauen und Wohnen. Wichtig und zentral in Bays Beitrag war die Ausrichtung der Bau- und Wohnungspolitik auf den Handlungsschwerpunkt „gesellschaftlicher Zusammenhalt.“  Wie heute und in Zukunft gebaut und Städte und Quartiere geplant werden, trage wesentlich dazu bei, sozialen Frieden zu ermöglichen: Durchmischung statt Ausgrenzung sei hier die Devise, so Bay. In der praktischen Umsetzung gehe es um die Herstellung eines gesunden Stadtklimas, das Verkehrsfragen einschließt und um wertigen bezahlbaren Wohnraum, was nicht nur auf den Aspekt „billig herzustellen“ reduziert werden dürfe.
Im Sinne dieser Inhalte Grüner Wohnpolitik haben die Delegierten im Ballungsraum Stuttgart einen verantwortungsbewussten und zukunftsorientierten Leitantrag beschlossen”, zeigte sich Bay zufrieden mit der produktiven Konferenz.
Hier geht es zu Susanne Bays Input-Vortrag.